Stellungnahmen zum SBGG - Anhörung

Der zunächst am 13.11.2023 geplante Anhörungstermin der Sachverständigen wurde am 08.11. gecancelt. Dazu hatte der Bundestag die bereits vorliegenden Stellungnahmen der Sachverständigen sowie weitere Stellungnahmen veröffentlicht. Der neue Anhörungstermin war am 28.11.2023.

Stellungnahmen und Sachverständigen-Liste - Anhörung SBGG am 28.11.2023

TTSB-Stellungnahme zum SBGG

Self-ID für Jugendliche?

Kontroverse Haltungen zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz, hpd, 10.01.2024

Die 1. Lesung zum SBGG hat am 15.11.2023 im Bundestag stattgefunden, 2.+3. Lesung sollten am 15.12. sein, wurden aber auf 2024 verschoben.


Sachverständigenliste für die Anhörung am 28.11.2023 (Stand 20.11.2023)

Stellungnahmen einzelner Sachverständiger

Stellungnahme zum geplanten SBGG von Prof. Dr. Aglaja Stirn

Weitere Stellungnahmen, die unaufgefordert beim Bundestag eingereicht wurden

Stellungnahme zum geplanten SBGG von TTSB


Außerdem gibt es jetzt ein Rechts-Gutachten zum SBGG

Das Selbstbestimmungsgesetz und seine Folgen von RA Jonas Jacob und RA Dr. Klaus Märker

„Das ist gegen die Verfassung!" Interview mit RA Jonas Jacob, Emma, November 2023


Weitere Beiträge

Interview mit Dr. Korte, Deutschlandfunk, 15.11.2023

Geschlecht ist keine Idee, sondern Realität, Interview mit Dorothee Bär, MdB, Die WELT, 14.11.2023

 

Geplant für den abgesagten Termin am 15.11.2023

Sachverständigenliste für die Anhörung (veraltet, Stand 07.11.2023)

Stellungnahme zum geplanten SBGG von Dr. Alexander Korte, 06.11.2023

Mehr dazu ...

Die Transgenderstellungnahme, die im Bundestag nicht vorgetragen werden sollte, A. Korte, WELT, 18.12.2023

Fachärztliche und sexualwissenschaftliche Sachverständigen-Stellungnahme zum sog. Selbstbestimmungesgesetz*, A. Korte, S. Siegel, Zeitschrift Sexuologie, 18.12.2023

*) Der ganze Titel lautet: Fachärztliche und sexualwissenschaftliche Sachverständigen-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG) – BR-Drucksache 432/23. Die Stellungnahme ist eine beim Erstautor vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags angeforderte Sachverständigen-Stellungnahme. Als solche war sie vom 6.11.2023 bis zur Bekanntgabe der Verschiebung des Termins zur öffentlichen Anhörung auf der Internetseite des Familienausschusses hochgeladen, danach nicht mehr. Der ursprüngliche Text wurde formal entsprechend der Vorgaben für die Sexuologie überarbeitet

Das Fremdbestimmungsgesetz, A. Stirn, W. Balzer, cicero, 03.01.2024

Fragen der CDU/CSU-Fraktion zum SBGG - Ende 2023

Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes, Kleine Anfrage mit 97 Fragen der CDU/CSU-Fraktion, 20.12.2023

Warum die Regierung Beratungspflicht für Minderjährige für nicht „erforderlich" hält, Die Welt, 15.01.2024